Was ist die duma: dekoder: Die Evolution der Duma Russland-Analysen

Das System basiert auf einer privaten Blockchain-Plattform. Stimmen aus der Opposition sehen dieses neue System kritisch und fürchten Möglichkeiten für einen Wahlbetrug. Die erste Staatsduma unter Präsident Boris Jelzin und dem Präsidenten der Staatsduma Iwan Rybkin wurde bei der Parlamentswahl am 12.

Einige Wochen vor der Erklärung des Staatsbankrotts ernennt Jelzin den bis dahin unbekannten Beamten Wladimir Putin zum Chef des FSB. Knapp einen Monat später fällt sein Name erstmals in der Duma. In der Duma wird diese Aussage als eine Androhung der gewaltsamen Parlamentsauflösung nach dem Muster vom Oktober 1993 interpretiert.

An der zweiten Wahl 1907 beteiligten sie sich – und errangen gleich die Mehrheit. Entschied sich schließlich dazu, das Wahlrecht zum Nachteil von Städten, landlosen Bauern und nichtrussischen Minderheiten gegenüber dem russischen Großbürgertum und Adel einzuschränken. Die dritte und vierte Duma wurden entsprechend von konservativen, nationalistischen und regierungstreuen Parteien dominiert. Schließlich stellt auch noch die als sozialdemokratische Partei auftretende Vereinigung “Gerechtes Russland” (Sprawedliwaja Rossija, SR) eine Fraktion, die als Kreml-nah gilt.

Durch Abgleiche mehrerer Videos war es “Bellingcat” zufolge möglich, den Ort des Geschehens in Duma zu identifizieren. Auf Videos sind auch russische Soldaten zu erkennen, die – wie vom russischen Außenministerium behauptet – das Gelände nach dem Angriff inspizierten. Der Iran hält die Meldungen über einen Giftgasangriff in Syrien für einen Vorwand für ein militärisches Vorgehen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad.

Daneben stellt auch die Kritik an der Umweltpolitik ein zunehmend wichtiges Thema dar, besonders wenn es um den Kampf der bereits heute spürbaren Auswirkungen des Klimawandels in Russland geht. Spitzenkandidaten der Partei sind Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow. Auch die zweite Staatsduma tagte nur wenige Monate, vom 20. Da die sozialistischen Parteien sich diesmal an der Wahl beteiligt hatten, stellten sie im Parlament die Mehrheit. Die neuen Abgeordneten drangen noch kompromissloser auf die Lösung der Agrarfrage als ihre Vorgänger.

Mutmaßlicher Giftgasangriff in Duma

Ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran erklärte noch am Sonntag, solche Vorwürfe aus den USA und anderen westlichen Ländern seien ein Hinweis darauf, dass ein Militäreinsatz geplant sei. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) teilte dagegen mit, bei etwa 500 Krankenhauspatienten seien Anzeichen und Symptome festgestellt worden, die aufträten, wenn man giftigen Chemikalien ausgesetzt sei. Die Behörde stützt sich dabei auf Angaben von Experten und Medizinern vor Ort.

Wie es dazu kommen konnte, dass das russische Parlament immer weniger Vollmachten hat, während die Regierungspartei Einiges Russland und der Präsident immer stärker werden – das erklären wir in dieser Übersicht. Dieses Bild soll nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma aufgenommen worden sein und zahlreiche Opfer zeigen. Russland und Syrien behaupten, der Einsatz von Chemiewaffen sei inszeniert. Nun brachte Russland Hasan und weitere Syrer nach Den Haag.

• Bei der Dumawahl 2016 erreichte “Einiges Russland” eine Zweidrittelmehrheit aller Stimmen.
• Die Mindestwahlbeteiligung wird ebenfalls abgeschafft; die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in die Duma wird auf sieben Prozent angehoben; abgeschafft wird auch die Spalte mit der Wahlmöglichkeit “gegen alle”.
• April in Duma mindestens zwei Angriffe auf unterschiedliche Gebäude gegeben.
• Das wichtigste Ereignis in der Legislaturperiode der ersten Duma ist der Erste Tschetschenienkrieg, den Boris Jelzin am 11.
• Die Rebellen machen die Truppen von Präsident Baschar al-Assad verantwortlich, die syrische Regierung und ihr wichtigster Verbündeter Russland dementierten das.

Die rechtsnationalen Liberaldemokraten (LDPR) gewannen ebenfalls an Stimmen, während die oppositionelle Kommunistische Partei der Russischen Föderation, bisher stärkste Fraktion, verlor. Die westlich orientierten liberalen Parteien Union der rechten Kräfte und Jabloko scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Aktion von Pussy Riot in der Christ-Erlöser-Kathedrale ruft Diskussionen über traditionelle und familiäre Werte hervor. In diesem Kontext führt Wladimir Putin den Terminus “geistige Klammern” in den Wortschatz ein. Der Reporter des russischen Staatssenders, der das Interview geführt hatte, bekräftigte auf Twitter, dass es keinen Druck auf den Jungen gegeben habe. Auch sei der Kontakt nicht über das Militär vermittelt worden.

Dritte Staatsduma von 1907[Bearbeiten Quelltext bearbeiten]

Formal beschließt die Duma die bundesweit geltenden Bundesgesetze und leitet diese zur Zustimmung an den Präsidenten weiter. Sie hat de jure das Recht, der Regierung das Vertrauen zu entziehen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten. Allerdings sind die realen Kompetenzen des Parlaments durch die starke präsidiale Macht-Struktur begrenzt. Alle derzeit in der Duma vertretenen Parteien gelten als kremltreu, dementsprechend werden viele Gesetze einstimmig verabschiedet.

• Die Partei strebt ein sozialistisches Russland an, ihr Spitzenkandidat ist Parteichef Gennadi Sjuganow, der bereits bei den russischen Präsidentschaftswahlen 1996 gegen den damaligen Amtsinhaber Boris Jelzin angetreten war.
• Für Aufsehen sorgt nun auch eine Aussage des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow von Mitte März.
• Im Hinblick auf die Pressekonferenz mit den angeblichen Zeugen in Den Haag merkte die OPCW an, man habe Russland empfohlen abzuwarten, bis die Arbeit der Experten beendet sei.
• Gleichzeitig behindern staatliche Repressionen sowohl die Kandidatur von Oppositionspolitikern und -politikerinnen als auch eine freie Meinungsbildung.
• April in einer Klinik in Duma von unbekannten Männern gefilmt worden, wie ihm die Augen ausgespült wurden.

Inzwischen konkretisierte Trump seine Drohung per Twitter und kündigte Raketenangriffe auf Syrien an. Russland habe zwar erklärt, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert würden, schrieb Trump. US-Präsident Donald Trump schloss militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht aus. Am Montag sagte er, seine Regierung werde in den nächsten 24 bis 48 Stunden eine Entscheidung über die Reaktion der USA treffen. Er erklärte, dass alle Optionen in Betracht gezogen würden. Bei den direkt zu vergebenen Duma-Mandaten ist “Einiges Russland” als stärkste politische Kraft jedoch weiterhin deutlich im Vorteil.

Dann wird sich zeigen, ob die Pressekonferenz in Den Haag eine ernsthafte Bemühung zur Aufklärung war oder ein Schmierentheater mit manipulierten Aussagen. Die Indizien für einen Giftgaseinsatz in Duma seien unangreifbar, teilten die 17 Botschafter mit. Mediziner von NGOs hätten an den Opfern chemische Wirkstoffe gefunden. Zudem gebe es zahlreiche Zeugenaussagen, Fotos und Videos, deren Authentizität geprüft worden seien.

Russland: Sitzverteilung in der Duma nach der Wahl 2016

Man erwarte, dass diese Informationen von den unabhängigen Experten noch einmal überprüft und verifiziert werden. Die Botschafter von 17 Staaten bei der OPCW kritisierten die russische Pressekonferenz scharf. In einer gemeinsamen Erklärung schrieben sie, es handele sich um nichts weiter als plumpe Propaganda. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) kündigte an, Experten in die syrische Stadt Duma zu schicken, um den Vorfall zu untersuchen. Die syrische Regierung sei aufgefordert worden, die nötigen Vorkehrungen zu treffen.

Dabei seien keine Personen mit Symptomen angetroffen worden, die auf einen Kontakt mit Giftgas (Sarin oder Chlorgas) hindeuten. Der mutmaßliche Einsatz von Chemiewaffen in Duma lässt den Konflikt in Syrien weiter eskalieren. Die Rebellen machen die Truppen von Präsident Baschar al-Assad verantwortlich, die syrische Regierung und ihr wichtigster Verbündeter Russland dementierten das. Die Duma besteht aus 450 Abgeordneten, die im Rahmen des Grabenwahlrechts zur einen Hälfte direkt und zur anderen Hälfte aus Listen gewählt werden.

September 2004 bringen Terroristen die Schule Nr. 1 in Beslan in ihre Gewalt. Beim Befreiungseinsatz kommt es zu einer Explosion, im Gebäude bricht Feuer aus. Mehr als 300 Menschen kommen ums Leben, unter ihnen sind mehr als 180 Kinder.

Einschränkungen des Wahlkampfs

Die repressiven Gesetze, die nach den Protesten auf dem Bolotnaja Ploschtschad am 6. Mai 2012 verabschiedet werden, und der Beginn der dritten Amtszeit von Wladimir Putin verschärfen die Regeln für Protestaktionen – Demonstrationen, Versammlungen, Märsche. Bei Nichteinhaltung kommt es zu verwaltungs- und strafrechtlichen Sanktionen. Schon im darauffolgenden Jahr, 2004, löst der Beschluss der Regierung über die Monetarisierung von Sozialleistungen die zahlenmäßig größte Protestwelle in der jüngeren Geschichte Russland aus. Zentrales Thema der ersten Duma ist der erst kürzliche Zerfall der Sowjetunion und die Frage nach einer möglichen Wiedervereinigung mit den ehemaligen Sowjetrepubliken.

Bevor diese Wahl stattfinden konnte, kam es zur Oktoberrevolution und zur Machtübernahme der Bolschewiki. Der von diesen dominierte Rat der Volkskommissare, die Revolutionsregierung unter Lenin, schaffte die Duma dann endgültig am 12. Das Element der Legislative, in der dann nur noch rudimentär existierenden Gewaltenteilung übernahm dann der Zweite Allrussische Sowjetkongress und sein aus ihm heraus gewähltes Allrussisches Zentrales Exekutivkomitee. Ähnliches galt auch für die vierte Staatsduma, die sich am 15.

Krieg in Syrien

Das Vorführen von angeblichen Zeugen kollidiere mit den derzeitigen Untersuchungen der OPCW, deren Experten erst mit erheblicher Verzögerung ihre Arbeit in Duma beginnen konnten. Falls diese angeblichen Zeugen hilfreiche Informationen zu dem Vorfall liefern könnten, sollten sie diese zunächst den OPCW-Experten übermitteln. Die Vereinten Nationen sprachen unter Berufung auf Berichte von mutmaßlich 49 Getöteten und Hunderten Verletzten. UN-Mitarbeiter in Syrien konnten die Berichte über einen Einsatz von Chemiewaffen in Duma bislang aber nicht unabhängig bestätigen. Favorit auf einen erneuten Sieg ist die Partei Einiges Russland, die seit der vergangenen Wahl über 343 der 450 Sitze im Unterhaus verfügt und seit 2003 regiert.

Wenige Tage später präsentierte ein russischer Nachrichtenkanal ein Exklusivinterview mit einem elfjährigen Jungen. Dieser heiße Hasan Diab und erklärte laut einem Übersetzer, er sei am 7. April in einer Klinik in Duma von unbekannten Männern gefilmt worden, wie ihm die Augen ausgespült wurden. Die Männer hätten ihm Kekse versprochen und ihm Anweisungen gegeben, um die Aufnahmen zu inszenieren. Die Stadt war Anfang April über Tage angegriffen worden, die syrische Armee begann eine Bodenoffensive, die durch Luftangriffe unterstützt wurde. Kurz nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz gaben die Kämpfer der salafistischen Armee des Islams, die Duma kontrolliert hatten, auf.

Diese Ereignisse bedingen direkt oder indirekt die tiefschürfenden Veränderungen des politischen Systems. Unmittelbar nach dem Terroranschlag von Beslan wird die Direktwahl der Gouverneure abgeschafft. Sie werden fortan vom Präsidenten ernannt (formal nach Zustimmung des jeweiligen Lokalparlaments). Abgeschafft wird außerdem die Wahl von Dumaabgeordneten über Einmannwahlkreise, es bleiben nur Parteilisten. Die Mindestwahlbeteiligung wird ebenfalls abgeschafft; die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug in die Duma wird auf sieben Prozent angehoben; abgeschafft wird auch die Spalte mit der Wahlmöglichkeit “gegen alle”.

Kommentar: Wahlen in der “Protestregion” Chabarowsk in Online- und sozialen Medien

Die Staatsduma mit 450 Abgeordneten ist in der Politik in Russland eine von zwei Parlamentskammern. Die Russland-Analysen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Russland. Dezember 1995 wurde die Duma für eine normale Legislaturperiode von vier Jahren gewählt. 49,5 % der Wähler stimmten für eine der Parteien, die die 5-%-Hürde nicht erreichen konnten. Stärkste Partei wurde die KPRF mit 22,3 % der Stimmen, gefolgt von der LDPR (11,2 %).

Doch selbst in diesem Parlament, das eine volle Legislaturperiode hindurch bestehen blieb, bis zum 9. Juni 1912, fanden Stolypin und seine Nachfolger keine dauerhaften Mehrheiten. Ursprünglich war die Duma eine Ständeversammlung der weltlichen Landesherren (Bojaren), die im Semski Sobor ein Gegengewicht zum Klerus bildeten. Unter den Romanows verlor diese Ständeversammlung allmählich ihre Bedeutung.

Die Abgeordneten diskutieren unter anderem eine Revision des Belowescher Abkommens von 1991 und die “Wiederherstellung eines einheitlichen Staates”. In diesem Kontext geht es vor allem um Belarus, Transnistrien, und um die Zukunft der Schwarzmeerflotte sowie der Republik Krim. Mit der Zeit rückt diese Frage in den Hintergrund, um dann 20 Jahre später mit neuer Wucht wieder aufzutauchen. Der britische Botschafter erklärte, die OPCW sei kein Theater. Es sei verachtenswert, die Opfer von chemischen Attacken als Schauspieler zu bezeichnen.